Prostitution 2022 – Klage gegen Hotspot-Regelung in Hessen anhängig!

Prostitution 2022 – Klage gegen Hotspot-Regelung in Hessen anhängig!

Die landesspezifische 350er-Hotspot-Inzidenz-Regelung sorgt in Hessen seit Wochen für großen Unmut unter den Betreiberinnen und Betreibern von Prostitutionsstätten – Nun klagt ein engagierter Betreiber gegen das Land Hessen

Das Bundesland Hessen hat in seiner Coronaschutzverordnung im Dezember 2021 eine Hotspot-Regelung verankert, die beim dreitägigen Überschreiten einer Inzidenz von 350 verschärfte lokale Maßnahmen vorschreibt, zu denen auch die Schließung von Prostitutionsstätten verordnet. Lockerungen (hier: Wiederöffnung der Bordellbetriebe) sind erst wieder möglich, wenn der 350-er-Wert 5 Tage in Folge unter 350 liegt.

Am heutigen Sonntag, 30.01.2022, liegt die bundesweite durchschnittliche Inzidenz bei fast 1.200 und in Hessen haben wir eine Wert von 1.395. Tendenz: noch weiter steigend. Man erwartet den Höhepunkt der „Omikron-Welle“ erst Mitte Februar und rechnet bei bereits vorgenommenen „Modellierungen“ dann mit 7-Tage-Inzidenzen von 2.500 und mehr. Ein Inzidenz von unter 350 ist somit momentan und wohl für die nächsten 6 – 8 Wochen nicht erreichbar.

Vor diesem Hintergrund sind die hessischen „350“ völlig absurd definiert, zumal in fast allen anderen Bundesländern Prostitutionsstätten auch bei Inzidenzen von über 1.000 oder sogar über 1.500 weiter geöffnet bleiben dürfen. Der hessische Sonderweg ist eine Farce und ein mir gut bekannter Betreiber hat nun eine Klage im Eilverfahren eingereicht, um eine Öffnung zu erreichen.

Das zentral Argument ist die Unverhältnismäßigkeit und die Ungleichbehandlung der Branche und man kann jetzt nur hoffen, dass der zuständige Hessische Verwaltungsgerichtshof die Akte nicht wieder monatelang ohne Entscheidung auf dem Tisch liegen läßt, wie es schon einmal geschah.

Die aktuelle Verordnung gilt übrigens bis zum 10.02.2022 und man darf gespannt sein, ob es bezüglich der Hotspot-Regelungen dann Änderungen geben wird.

Ich bin natürlich wie immer „am Ball“ und berichte, sobald ich neue Informationen zum Thema erhalte.

Howard Chance

https://www.zukunft-rotlicht.online

Prostitution 2022 – Eilt – Hessen hebt Hotspot-Regel zum 7.2. auf!