Rechtsprechung BVerwG – Prostitution im Mischgebiet etc. – Seminar?

Rechtsprechung BVerwG – Prostitution im Mischgebiet etc. – Seminar?

Das Revisionsurteil 4 C 5.20 des Bundesverwaltungsgerichts aus 2021 war eine bahnbrechende Entscheidung, die die Rechtslage bezüglich der Betreibung von Prostitutionsstätten in Mischgebieten maßgeblich verändert hat. Zum Urteil selbst habe ich ja bereits im Februar 2022 einen umfangreichen Artikel veröffentlicht, der unter nachfolgendem Link gerne nachgelesen werden kann:

Prostitution 2022 – Urteil BVerwG – Wohnungsbordell im Mischgebiet

Das Urteil hatte inzwischen bundesweit Auswirkungen auf viele anhängige und auch neue Verfahren, bei denen es um die baurechtliche Zulässigkeit von bordellartigen Betrieben in Mischgebieten geht. Die Einzelfallprüfung ist nun grundsätzlich einforderbar und die zuständigen Baubehörden und Gerichte mussten sich mit dem Urteil intensiv beschäftigen.

Baurechtsämter revidierten teilweise ihre Rechtsmeinung und Gerichte ordneten die Einzelfallprüfung in einigen Verfahren an und dabei kam es dann auch mehrfach zu der überraschenden Einschätzung, dass durch die Rechtsprechung auch in Wohngebieten eine prostitutive Nutzungsänderung möglich sein kann! Ich formuliere dies hier recht vorsichtig, um nicht falsche Hoffnungen zu wecken.

Rechtsanwalt Guntram Knop, mit dem die Rotlicht-Akademie und auch das Portal Zukunft Rotlicht eng kooperieren, ist momentan in mehreren Baurechts-Verfahren mandatiert und konnte hier im persönlichen Gespräch von Novitäten berichten.

Mein Gedanke ist es nun gemeinsam mit Herrn Knop für die Branche ein Präsenz-Seminar im Raum Frankfurt am Main anzubieten, bei dem es um dieses und artverwandte Themen gehen soll. Dabei soll die Teilnehmerzahl, anders als bei unserem Kongress auf 15 bis 20 Personen beschränkt sein, um eine intensive Arbeit zu ermöglichen.

Ich gebe den Gedanken heute an dieser Stelle einfach einmal weiter, um das Interesse der Branche abzuklären, bevor eine konkrete Terminierung erfolgt. Wer von Ihnen / Euch konkretes Interesse hat, wird um eine kurze Rückmeldung per E-Mail an maxen2205@live.de gebeten.

Herzliche Grüße von Howard Chance

https://www.zukunft-rotlicht.online